Wird eine medizinisch-psychologische Untersuchung angeordnet, wenn man betrunken mit dem Fahrrad angehalten wird?
War ein Fahrradfahrer ein Fahrzeugführer im öffentlichen Straßenverkehr, gibt bei einem aktenkundigen Trunkenheitsdelikt mit dem Fahrrad eine hohe Blutalkoholkonzentration bereits Anlass zu generellen Bedenken an der Fahreignung, weil wegen der dokumentierten hohen Alkoholverträglichkeit auch eine hohe Wahrscheinlichkeit in Bezug auf das Führen von Kraftfahrzeugen angenommen werden muss.
Dementsprechend zweifelt die Fahrerlaubnisbehörde die Fahreignung des Fahrers an, die mögliche Fragestellung der MPU könnte wie folgt lauten:
„Ist trotz der durch die aktenkundigen Straftaten entstandenen Eignungszweifel (wiederholtes Fahren ohne Fahrerlaubnis) zu erwarten, dass der Untersuchte die körperlichen und geistigen Anforderungen an das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges der Klasse(n) B im Verkehr erfüllt?
Ist zu erwarten, dass der Untersuchte auch zukünftig ein Fahrzeug unter Alkoholeinfluss führen wird und/oder liegen als Folge eines unkontrollierten Alkoholkonsums Beeinträchtigungen vor, die das sichere Führen eines Kraftfahrzeuges der Fahrerlaubnis Klasse(n) B in Frage stellen?
Erst wenn sich beim Betroffenen eine angemessene Veränderung in der Einstellung und im Umgang mit Alkohol vollzogen hat und diese hinreichend stabil und motivational gefestigt ist, sind die Voraussetzungen erfüllt, unter denen die Eignung zum Führen (auch) von Kfz als wiederhergestellt angesehen werden kann (siehe Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 13.03.2007 OVG 5 S 23.07).
Wann erfolgt die Anordnung einer MPU?
Warum muss man zur MPU?
Eine MPU wird angeordnet, wenn mehrfach verkehrsrechtliche Vorschriften oder Strafgesetze missachtet wurden, wie zum Beispiel beim Fahren unter Alkohol- oder Drogeneinfluss.
Ebenfalls wird bei Erreichen von 8 Punkten im Fahreignungsregister oder wenn gravierende Straftaten mit Vorsatz oder erkennbarem Aggressionspotenzial aktenkundig wurden, eine MPU verlangt.
Des Weiteren kann eine MPU bei Krankheiten, wie Epilepsie oder Augenkrankheiten verlangt werden, sofern dies aktenkundig wird.
